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Weisheit des Tages

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Polizisten sind (keine) Menschen!?

11 Kommentare vom 14.06.2010

In den vergangenen Monaten hat die Intensität polizeilicher Maßnahmen gegen Cannabiskonsumenten, Homegrower und politische Veranstaltungen zum Thema Legalisierung von Hanf in Berlin spürbar zugenommen. Besonders besorgniserregend war für viele Beteiligte das martialische Auftreten der Berliner Polizei auf dem Hanftag 2010.

Angesichts der (Über)Macht grün-weißer Gewaltmonopolisten und der mit "antidemokratische Schikane" noch freundlich beschriebenen Durchsuchungspraxis wird in der Legalizeszene heftig über Sinn und Risiken etablierter Protestformen diskutiert. Einigkeit herrscht eigentlich nur darüber, dass (auch) neue Wege beschritten werden müssen.

Die polizeiliche Radikalisierung führt leider dazu, dass die BeamtInnen verstärkt als "Feinde" betrachtet werden, denen mit "scharfen Waffen, statt stumpfen Worten" entgegengetreten werden "müsse".

Beispielhaft für diese in meinen Augen beunruhigende Entwicklung möchte ich eine Email öffentlich beantworten, die mich per Kontaktformular erreichte.

Hallo Steffen,
mache mir gerade ein wenig Sorgen ob die Freiheitsberaubung, die bei dir annehmlicherweise vollzogen wurden am 22.5. und bis heute anhalten könnte...

Aber ich schreibe wegen einer Idee: Es beginnt die Festival Zeit und besonders bei Summerjam und Chiemsee Reggae Summer Festival wäre es gut, wenn wir den Leuten per Exessiv sagen, sie sollen alles auf Cam speichern, was an Unrecht seitens der Polizei widerfährt...
Wenn wir z.B. auf der Summerjam am Donnerstag schon Bilder von den jeweiligen Zivilbeamten machen, könnten wir sie direkt outen und somit könnte es für viele aus Bayern existenssichernd sein...

Also die Grundidee war es, Cop Catcher zusammen zu trommeln. Bei der Summerjam haben wir Kommunikationsmöglichkeiten wie Trommeln, also könnte man ja ein Frühwarnsystem errichten.

Hoffe ich strapaziere nicht deine Nerven mit meinen Einfällen und wünsch dir das, was du dir halt so wünschst :o)

Grüne Grüße,
XXX

Ola XXX!

Zunächst - Es geht mir gut. Bin auf dem FlashSmoke nur für kurze Zeit verhaftet gewesen, weil man mir vor Ort nix konnte. Nichts desto trotz macht mir die Aktion bzw. die Reaktion der Polizei Bauchschmerzen und ich weiß nicht so recht, wie ich darauf reagieren soll.

Insgesamt wird die Stimmung in Berlin immer unfreundlicher... Wir nähern uns leider dem Wahlkampf und die Staatsanwälte müssen sich potentiellen neuen "Herren" empfehlen. Das alte Spiel mit uns Kiffern als schwächstem Glied der Nahrungskette geht in eine neue Runde.

Zum Glück hatte ich in den vergangenen Wochen eine Menge zu tun und konnte mir deshalb die nötige Bedenkzeit nehmen. Inzwischen ist ein Plan in mir gereift, der aber noch nicht 100prozentig spruchreif ist. Mehr dazu im nächsten Tagesrausch oder so :)

Auf dem Weg zur Grünen Armee Fraktion?

Ich halte wenig davon, den Konflikt mit der Polizei auf die falsche Art zu eskalieren. Die "Enttarnung" von Zivilbeamten wäre in meinen Augen ein Schritt in Richtung "Grüne Armee Fraktion". Lass mich dir meine Bedenken erklären:

Ich bemühe mich Polizisten stets höflich aber bestimmt zu begegnen. Damit dies auch in Stresssituationen gelingt, hilft es (mir), mich daran zu erinnern, dass die BeamtInnen in aller Regel keinen persönlichen Groll gegen mich oder "uns Konsumenten" hegen.
Ich weiß, dass es Ausnahmen gibt, aber die überwiegende Mehrheit der PolizistInnen macht einfach ihren Job. Die Gesetze, die sie durchsetzen, und die Art wie sie dies tun, haben sie sich nicht ausgesucht. Polizisten im Einsatz sind keine "Individuen wie du und ich", sondern uniform(iert)e Repräsentanten eines gesichtslosen (Herrschafts)Apparates.

Polizisten sind ebenso Opfer der falschen Drogenpolitik, wie wir es sind. Unser "Feind" trägt keine Uniform sondern Anzug und Krawatte. Er sitzt nicht im Streifenwagen, sondern in den Parlamenten.

Wenn wir beginnen Menschen in Uniform auf ihre Identität als Mensch zu reduzieren und die Uniform ausblenden, wenn wir sie auf einer menschlichen Ebene angreifen oder verwundbar machen, dann wird dies nicht dazu führen, dass wir freundlicheren oder verständnisvolleren Polizisten begegnen werden.

Im Gegenteil muss die "Enttarnung von Zivis" oder ein trommelgestütztes "Polizeifrühwarnsystem" dazu führen, dass die Betroffenen BeamtInnen bei der nächsten Kontrolle mit Angst oder Wut im Bauch vorgehen.

Ich kann deinen Wunsch etwas gegen die Kriminalisierung der Konsumenten zu unternehmen sehr gut nachvollziehen. Personalisierte Aggression, der Versuch einzelne PolizistInnen für die Fehler der Politik haftbar zu machen, wird in meinen Augen nur eines erreichen - eine Spirale der Gewalt in Gang zu setzen. Ich bezweifle sehr, dass wir an ihrem Ende der Legalisierung von Cannabis näher gekommen sein werden.

Widerstand gerne, aber gewaltfrei!

Wenn wir gemeinsam nachdenken, finden wir sicher eine Möglichkeit, auf die erwartbar massiven Polizeieinsätze bei "szenetypischen" Festivals zu reagieren, ohne dass wir einzelne Beamte persönlich angreifbar machen.

Eskalation des Konflikts? Ja gerne, dann aber überlegt und ohne Aufrufe zur Gewalt! Bei einem "Krieg" gegen die Polizei können wir nur verlieren.

"Mit geballter Faust kann man keine Hände schütteln." (Indira Gandhi)

Mit hanfigen Grüßen
Steffen

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Soviel zu meiner Antwort auf die Frage "Sollen wir Zivilbeamte enttarnen, um Konsumenten vor Kontrollen auf Festivals zu schützen?" Wie seht ihr das?

Mehr zum Thema "Polizei vs. Drogenkonsumenten"

• Hanftag vs. FlashSmoke vom 20.05.2010 - Eine Rückschau auf den Hanftag 2010 und Informationen über den ersten Smoke-In Flashmob in Berlin
• Die Polizei, die Presse und die Drogen vom 14.08.2008 - Bericht über den Verlauf der Hanfparade 2008. Infos über politische Reden, die Stimmung und die Strategie der Polizei
• Straffrei kiffen in Viersen vom 18.12.2008 - Erklärt warum der Anti-Kiffer-Flyer der Polizei Viersen lügt und wie man straffrei Drogen konsumiert ohne sie zu besitzen.

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Aktuelle Lesermeinungen

08.01.2011 um 05:28 Uhr | Kommentar von Anonym

Wieso, was hat die Polizei denn gegen Drogen? Ohne die Zivilpolizei würde doch keiner harte Drogen an Kinder verkaufen, oder irgendwelchen Hartz IV Empfängern den Kokainkonsum finanzieren! Die sind so drauf, dass sie sinnlos in der Gegend rumballern! Wegen denen denkt man doch jetzt, man könnte 15g 92% Kokain konsumieren! Dachte schon, dass die ganz allein für die Drogenstatistik verantwortlich sind.

23.11.2010 um 02:08 Uhr | Kommentar von leslie

Polizisten sind meist Suffköppe. So wie der ganze Beamtenapparat. Also der natürliche Feind des Hanfkonsumenten.

Bei Bullen sind Grass und Hasch verloren.
Mlg

08.07.2010 um 18:06 Uhr | Kommentar von Karl Marcuse

Moin Moin liebe Hanffreunde,

die Frage nach dem Umgang mit den Repressionsorganen des Staates wird nicht nur unter Hanfaktivisten diskutiert, in anderen politischen Bereichen ist es ein alter Hut (anti-atom, G8-Proteste, kapitalismuskritische Bewegungen).
Ein derart restriktives Vorgehen gegen Hanfaktivisten allerdings ist (zmd. mittelfristig) eine neue Erscheinung.
Ich würde nicht nur die anstehenden Wahlen verantwortlich machen, sondern erkenne eine klare Tendenz zur Zerstörung der Graswurzel, da diese ?gefährlicher? wird, woran auch die neuerer (gefühlten) Liberalisierungserfolge in den USA und Tschechien sind. Also evtl. ein Indikator für die höhere Brisanz der Thematik an sich.

Wie aber vorgehen?
Erstmal weiter machen wie bisher und sein Zeug auf Demos zu hause lassen (eigentlich selbstverständlich, aber immer wieder gerne ignoriert), um sich selbst aus der Gefahrenzone zu bringen.
Dies schützt aber nicht gegen die großen Effekte der Außenwirkungen einer enormen Polizeipräsenz auf Demos!
Es macht auf Bevölkerung und Presse nun mal einen anderen Eindruck, ob die Demo von 3,4 Streifenpolizisten überwacht wird, oder von einer voll gepanzerten Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei. Die Demonstration wird im zweiten Fall von Außenstehenden als zumindest bedenklich angesehen, auch weil die Menschen vielfach mit der Praxis der Polizei nicht vertraut sind. Wenn es dann auch noch zu Ausschreitungen kommt, wie aktuell in Polen, wird die Sache kurzfristig noch verschlimmert.
Demonstrationen sollten trotz dessen weiter durchgeführt werden, 1. um eine demokratische Legitimation für unser Anliegen zu erzeugen, 2. um das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen um somit 3. eine Politisierung in Drogenfragen bei der Bevölkerung zu erzeugen die in ihrer Konsequenz dazu führt, dass 4. polizeiliche Restriktionen zunehmend als falsch und unangemessen angesehen werden.
Dazu tragen sicherlich auch externe Faktoren bei, wie zum Beispiel die generell (hoffentlich) stattfindende Politisierung im Zuge der Wirtschaftskrise und der Krise des kapitalistischen Systems im ganzen.
Aktionen des sozialen Ungehorsam (Stichwort ?Flash-Smoke?) sind ein legales[?] und effektives Mittel um zusätzliche Öffentlichkeit und auch Druck herzustellen. Ein Beispiel für den partiellen Erfolg von sozialem Ungehorsam sind/ waren die Hörsaalbesetzungen in vielen deutschen Unistädten, die das Thema erst in den Fokus der Öffentlichkeit tragen konnten ? was bundesweite Demonstrationen mit 500.000 Beteiligten fünf Monaten zuvor nicht vermochten.
Übrigens steigt aktuell auch in diesem Bereich die Repression seitens der Polizei und sogar des Verfassungsschutzes bzw. des Staatsschutzes.
Kreativer Protest ist von Nöten, aber ist seinerseits, wie auch aktuell der Flash-Smoke, von staatlicher Repression bedroht. Der Kampf den du, Steffen, begonnen hast, zielt ja auch genau auf die Aufgeklärtheit der Bevölkerung ab und setzt ein gewisses Menschenbild voraus, nämlich dass jede Person bereit ist, seine Position kritisch und reflektiert zu untersuchen. Ich hoffe, dass unsere Gesellschaft sich auf diesen Zustand hin bewegt und dass die Flash-Smokes einen Beitrag dazu leisten können.

Nun aber wieder zum eigentlichen Thema. Die Frage des Vorwarnsystems auf Festivals und der (angebliche) Weg zu einer militanten Grünen Armee Fraktion.
Zu der Festival-Aktion: Ich sehe keinerlei Gründe auf ein Frühwarnsystem zu verzichten, es ist weder illegal, noch werden die Beamten angegriffen oder verunglimpft! Die Antwort der Polizei wird hierauf allerdings zu noch restriktiveren Kontrollen an anderen Stellen führen. Vielleicht werden die Kontrollen bei der Anfahrt (die man auch kommunizieren sollte) verschärft, oder die Zivis treten weniger Sichtbar und zu fiesen Zeitpunkten auf. Selbst Radarkontrollen werden im Radion durchgesagt, stört auch niemanden. Und wenn es der Mehrheit der Beamten eh nur darauf ankommt ihren Job zu machen, wie zuvor postuliert, dann sollten sie auch solche Maßnahmen seitens der Aktivisten verstehen können!
Zur sg. GAF: Cannabis war in der linken Szene der \"68 ein fester Bestandteil der Protestkultur, doch Cannabis allein war nie so brisant, als das sich hier eine militante Aktion hätte bilden können.
Ich bin fest davon überzeugt, dass es heute ebenfalls nicht möglich wäre das Thema Cannabis isoliert für eine GAF zu mobilisieren.
Zusammengefasst: Ich trete ein für eine weitere Radikalisierung der Cannabisbewegung ein, wenn man den Radikalismusbegriff in seiner ursprünglichen Wortdefinition versteht. Denn wenn man dies tut, ist jede Bestrebung zur umfassenden Novellierung der Drogenpolitik von Natur aus radikal!
Des weiteren bin ich dafür, Aktionskonzepte zu erproben, mit denen in anderen sozialen Bewegungen gute Erfahrungen gemacht wurden. Evtl. kann es hier hilfreich sein, ein wenig zu Networken und mal bei Greenpeace, BUND, Attac etc. zu schauen, was da so geht. Selber kreativ sein ist natürlich nicht verboten (und unter gewissen Einflüßen kommt man auf witzige Ideen...)

Zum Verhalten gegenüber Beamten (aus Hundertschaften) im Einsatz.
Wenn man häufiger bei kritischen Demonstrationen anwesend war, dann weiß man, wie sich die Polizei in der Praxis verhält: Personen die Demonstrationen anmelden werden schikaniert und eingeschüchtert, mit unsinnigen doppelten Belehrungen inkl. Videoaufzeichnungen belästigt etc., die Demo-Teilnehmer werden durch ein enormes Aufgebot eingeschüchtert und von der Bevölkerung separiert, wenn man nach Dienstnummer oder Namen der Beamten fragt, geben diese beides meist nicht heraus (obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet sind).
Die Schikane ist gewollt und reicht bis bewussten Provokationen!
Es ist richtig, dass der Beamte im Dienst ?seine Pflicht? tut. Er muss die Befehle die im Gegeben werden ausführen und er darf in diesem Moment nicht reflektieren und nicht frei Denken (alles das nicht, was einen freien Menschen ausmacht).
Wenn der Beamte allerdings außer Dienst ist, dann hat er die Möglichkeit zu reflektieren und sich zu überlegen, ob sein Handeln moralisch korrekt ist und die Einsätze verhältnismäßig sind.
Er tut seinen Dienst also aus einer tieferen Überzeugung auch dahingehend, dass das System das er repräsentiert und verteidigt gerecht und fair ist.
Er ist sich also bewusst in dem was er tut und in dem warum er es tut. Er gibt aus einem festen Glauben in die Herrschaft freiwillig seine eigene Meinung auf oder verrät sie bewusst. Ich weiß nicht welche der beiden o.g. Fälle die naturgegebenen Eigenschaften des Menschen mehr verhöhnt, klar ist aber, dass eben nicht nur unsere Freunde in den Parlamenten der "Feind" sind, sondern, dass alle drei Bereiche der Staatsgewalten und deren Repräsentanten zu verurteilen sind!
Gerade, dass Polizisten Menschen sind macht die Sache ja so unerträglich!
Mir ist klar, dass die Wahrnehmung in der breiten (nicht doppeldeutig!) Öffentlichkeit der momentanen Gesellschaft noch sehr vom "Freund und Helfer"-Bild geprägt ist, was für Streifenpolizisten meist zutrifft, nicht aber für das Repressions- und Angstorgan Hundertschaft!
Dieses Bild muss korrigiert werden, allerdings liegt dies außerhalb des Handlungsspielraumes von Hanfaktivisten.

Bis die Tage
peace!

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