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Steffen Geyer über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung

Oregon (USA) - Erstmals Parlamentsinitiative für Legalisierung

Immer dieses Gerede von Drogenpolitik… Genuss braucht keine Politik. Genuss braucht Kultur. (Jan Ludewig)

Oregon State House on WeedOregon State House on Weed
Foto: The Weedblog

In den USA wird (schon wieder) Geschichte geschrieben. Zum ersten Mal seit 1937 verabschiedete gestern ein im US-Bundesstaat Oregon ein Parlamentsausschuss eine Gesetztesinitiative zur Legalisierung von Cannabis.

Der von den regierenden Demokraten dominierte Gesundheitsausschuss will mit der “House Bill 3371” möglichen Volksentscheidsinitiativen von Cannabisaktivisten zuvorkommen und so in der politischen Diskussion um Hanf die aktive Position erhalten.

Die Parlamentarier reagieren damit auf die um sich greifende “Entmachtung” der Parlamente durch Volksentscheide, Bürgerbegehren und andere US-Spielarten direkter Demokratie.

Anders als ihre Kollegen in Colorado und Washington die lediglich “ausführende Organe des Volkswillens” sein dürfen, will man in Oregon selbst “Legalisierung gestalten”, wie der US-Legalisierungsaktivist Anthony Johnson in The Weedblog erklärt.

Marijuana legalization is coming to Oregon sooner rather than later. It makes sense to regulate marijuana like alcohol and for the Legislature to take the lead on the issue and make sure sensible regulations are in place. (etwa: Die Legalisierung von Marihuana wird Oregon eher früher als später erreichen. Es ist sinnvoll Marihuana wie Alkohol zu regulieren und der Gesetzgeber tut gut daran, die Führungsrolle in dieser Frage zu übernehmen und so sicher zu stellen, dass vernünftige Regulierungen gefunden werden.)

Kann sich der Ausschuss mit seiner Legalisierungsempfehlung im Parlament durchsetzen (kann ich nicht einschätzen, halte es aber für wahrscheinlich), dann dürfen die Bewohner Oregons voraussichtlich im November kommenden Jahres an der Wahlurne über legalen Hanf entscheiden.

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